Gibt es dafür eine Quelle, wo man das nachlesen kann?
Mit freundlichen Grüßen, Maria!
D
Dr.Taft
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msel wrote:
Gibt es dafür eine Quelle, wo man das nachlesen kann?
Mit freundlichen Grüßen, Maria!
natürlich selbstverständlich - bitteschön: :)
Herren Larenz und Wolf, § 9 Rn 42
[LIST]
[*]Nach der Grundkonzeption des BGB gibt es Vereine, die nicht rechtsfähig sind, § 54 Seite 1 BGB.
[*]Außerdem ging das BGB ursprünglich bei der GbR, §§ 705 ff., ebenfalls davon aus, daß die BGB-Gesellschaft nicht rechtsfähig ist. Nach der neueren Rechtsprechung wird allerdings nun entgegen der Grundkonzeption des BGB die GbR dennoch als rechtsfähig angesehen. Es wird argumentiert, daß § 718 BGB eine Gesamthandschaft begründet, die Rechtsräger ist. Die GbR ist also rechtsfähig, ohne juristische Person zu sein. Sie wird nun behandelt wie die "rechtsfähige Personengesellschaft" in § 14 II BGB, also wie OHG und KG. Die GbR kann z.B. im Grundbuch eingetragen werden.
[*]Da nun aber § 54 BGB auch auf die Vorschriften der BGB-Gesellschaft, §§ 705 ff., verweist, muß man nun nach Larenz / Wolf auch den nicht rechtsfähigen Verein analog als rechtsfähig ansehen. Man solle den nichtrechtsfähigen Verein deshalb künftig besser "nicht eingetragenen" Verein nennen, um geistige Kurzschlüsse zu vermeiden.[/LIST]Ein schönes Wochenende !
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msel
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View profileGibt es dafür eine Quelle, wo man das nachlesen kann?
Mit freundlichen Grüßen, Maria!
Dr.Taft
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natürlich selbstverständlich - bitteschön: :)
Herren Larenz und Wolf, § 9 Rn 42
[LIST]
[*]Nach der Grundkonzeption des BGB gibt es Vereine, die nicht rechtsfähig sind, § 54 Seite 1 BGB.
[*]Außerdem ging das BGB ursprünglich bei der GbR, §§ 705 ff., ebenfalls davon aus, daß die BGB-Gesellschaft nicht rechtsfähig ist. Nach der neueren Rechtsprechung wird allerdings nun entgegen der Grundkonzeption des BGB die GbR dennoch als rechtsfähig angesehen. Es wird argumentiert, daß § 718 BGB eine Gesamthandschaft begründet, die Rechtsräger ist. Die GbR ist also rechtsfähig, ohne juristische Person zu sein. Sie wird nun behandelt wie die "rechtsfähige Personengesellschaft" in § 14 II BGB, also wie OHG und KG. Die GbR kann z.B. im Grundbuch eingetragen werden.
[*]Da nun aber § 54 BGB auch auf die Vorschriften der BGB-Gesellschaft, §§ 705 ff., verweist, muß man nun nach Larenz / Wolf auch den nicht rechtsfähigen Verein analog als rechtsfähig ansehen. Man solle den nichtrechtsfähigen Verein deshalb künftig besser "nicht eingetragenen" Verein nennen, um geistige Kurzschlüsse zu vermeiden.[/LIST]Ein schönes Wochenende !